AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Klienteninformationen und Widerrufsbelehrung

  1. Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen
    1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Frau Dr. Christiane Michelberger, Ostermader Kamp 1, Anlage Hohes Ufer Nr. 508, 23779 Neukirchen-Ostermade, Deutschland, Impressum: https://www.unterwegsmitbuddha.de/impressum/, (nachfolgend bezeichnet als „Dr. Michelberger“ oder „ich“) und Personen, welche die von Dr. Michelberger angebotenen Leistungen in Anspruch nehmen (nachfolgend bezeichnet als „Klienten“), gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Buchung gültigen Fassung.
    2. Neben diesen AGB können zusätzlich individuelle und spezielle Regelungen im Hinblick auf die vertragliche Beziehung zwischen Dr. Michelberger und den Klienten vereinbart werden (z.B. in Form von Individualabreden oder sog. Behandlungshinweisen). Die speziellen Regelungen haben im Fall einer Diskrepanz Vorrang vor diesen AGB.
    3. Abweichende Bedingungen der Klienten werden nicht anerkannt, es sei denn, Dr. Michelberger stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Die vorbehaltlose Ausführung der Leistungen, stellt keine ausdrückliche Anerkennung der AGB der Klienten dar.
    4. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 I BGB).
    5. Unter dem im Folgenden verwendeten Begriff “Inhalte” sind alle von den Klienten eingestellten Inhalte und Informationen, wie zum Beispiel Fotografien, Grafiken, Logos, Videos, Texte, Bewertungen, Angaben über Orte und Personen sowie Links zu verstehen.
    6. Die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Klient“ sind geschlechtsneutral zu verstehen.
  2. Vertragsgegenstand, Angebot und Leistungsbeschreibungen
    1. Frau Dr. Michelberger bietet diverse Coaching-Leistungen an, die den Klienten auf den jeweiligen Angebotsseiten oder individuell mitgeteilt werden.
    2. Zu den Leistungen gehört insbesondere die Mitgliedschaft in dem von Frau Dr. Michelberger online angebotenen und betreuten Diskussionsforum. Dr. Michelberger bemüht sich das Onlineforum werktäglich zu betreuen, kann jedoch eine zwischenzeitige Abwesenheit von mehreren Tagen nicht ausschließen. Voraussichtlich wird Frau Dr. Michelberger insgesamt während ihrer Ferienzeit von insgesamt 6 Wochen im Jahr das Forum nicht betreuen.
    3. Dr. Michelberger bietet ebenfalls individuelle Coachings an, die primär per Fernkommunikationsmittel, z.B. per Video-Chat, angeboten werden.
    4. Die Darstellung der Leistungen von Dr. Michelberger auf Webseiten oder in Katalogen und Broschüren stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Buchungswunsches dar. Die vorgenannten Leistungsdarstellungen haben ferner nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
  3. Volljährigkeit

Die von Dr. Michelberger angeboten Leistungen richten sich an volljährige Klienten. Die Klienten sichern mit Vertragsschluss zu, volljährig zu sein.

  1. Preise und Zahlungsmodalitäten
    1. Alle Preise, die von Dr. Michelberger angegeben werden, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
    2. Die Klienten können im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Klienten werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel vor Beginn des Bestellvorgangs unterrichtet.
    3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. PayPal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
    4. Die Rechnungstellung erfolgt elektronisch.
    5. In der Regel wird der Mitgliedsbeitrag monatlich im Voraus bezahlt und die Coaching Sitzungen nach der Terminbuchung. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Klienten bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall haben die Klienten die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen. Die Verpflichtungen der Klienten zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden nicht aus.
    6. Ein Recht zur Aufrechnung steht den Klienten nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Dr. Michelberger anerkannt sind. Die Klienten können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
  1. Registrierung im Onlineforum
    1. Der Vertragsschluss über die Buchung der Leistungen von Dr. Michelberger kann unter dem Einsatz der Fernkommunikationsmittel (z.B. Telefon, E-Mail oder Onlineformular) erfolgen.
    2. Für die Mitgliedschaft im Onlineforum, können sich die Klienten innerhalb eines bereitgestellten Onlineformulars zum festgelegten Mitgliedsbeitrag registrieren.  Die Mitgliedschaft wird für jeweils einen Monat abgeschlossen. Es öffnet sich dann ein Fenster, in das die Zahlungsangaben eingegeben werden können.  Am Ende des Bestellprozesses erhalten die Klienten eine zusammenfassende Übersicht ihrer Angaben und können die Registrierung per Klick auf die Schaltfläche „Place You Order: (Mitgliedsbeitrag in €)“ ausführen.
    3. Vor dem Abschicken der Registrierung können Klienten die Angaben jederzeit ändern und einsehen sowie durch Schließen des Registrierungsfensters den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
    4. Nach dem Abschluss der Registrierung erhalten Klienten innerhalb von drei Werktagen einen Link an die angegebene E-Mailadresse, mit dem sie die Registrierung bestätigen müssen. Erst mit der Bestätigung der Registrierung, kommt ein Vertrag zwischen Dr. Michelberger und den Klienten zustande.
    5. Das mehrfache Registrieren unter verschiedenen Nutzernamen, sogenannten “Doppel-Accounts”, ist nicht erlaubt.
  2. Kündigung der Mitgliedschaft im Onlineforum
    1. Die Mitgliedschaft im Forum wird für einen unbeschränkten Zeitraum geschlossen und kann jeweils mit einer Kündigungsfrist von 7 Tagen zum Ende eines jeden Monats von jeder Vertragspartei gekündigt werden.
    2. Jede Vertragspartei kann Verträge, welchen diese AGB zugrunde liegen, aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen, wenn eine oder mehrere Vereinbarungen durch die jeweils andere Vertragspartei nicht eingehalten wurden und nach einer Aufforderung zur Besserung, diese schuldhaft nicht innerhalb der gesetzten und angemessenen, andernfalls innerhalb einer angemessenen Frist, erfolgt ist. Die außerordentliche Kündigung ist auch ohne vorherige Aufforderung zur Besserung möglich, wenn eine Fortsetzung des Vertrages dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsparteien nicht zugemutet werden kann.
      Bei einer fristlosen Kündigung durch Dr. Michelberger ist Dr. Michelberger nicht verpflichtet, die bis zum Ende des Monats, in dem die Kündigung erfolgt ist, anfallende Mitgliedschaftsgebühr zu erstatten.
    3. Nach der Kündigung kann die endgültige Deaktivierung des Benutzerkontos bis zu sieben Werktage dauern.
    4. Mit erfolgter Kündigung ist Dr. Michelbergerberechtigt, das Benutzerprofil und die Inhalte des kündigenden Klienten zu löschen. Zur Löschung der Inhalte und Daten der Nutzer im Fall der Kündigung, verweise ich auf meine Datenschutzerklärung.
  3. Nutzungsberechtigung und Verhaltenspflichten im Hinblick auf das Onlineforum
    1. Dr. Michelberger weist darauf hin, dass das Onlineforum nur für die individuelle Zwecke der Klienten verwendet werden darf. Eine darüberhinausgehende Nutzung, zum Beispiel das Auslesen der Daten durch Crawler, Framing oder andere Übernahmen der Datensätze ist untersagt.
    2. Klienten dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Internetseite verwenden, die das Funktionieren des Onlineforums stören können, insbesondere solche, dies es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe oder Seitenaufrufe zu generieren.
    3. Klienten müssen die Privatsphäre anderer Klienten im Onlineforum beachten und dürfen vertrauliche Informationen und Inhalte nicht nach außen tragen, bzw. veröffentlichen.
    4. Die Klienten sind verpflichtet ihre Zugangsdaten sorgsam vor Zugriff durch unbefugte Dritte aufzubewahren und sie bei Änderungen zu aktualisieren.
    5. Klienten gewährleisten, dass die von ihnen im Forum getätigten Angaben und erstellte oder hochgeladene Inhalte rechtlich zulässig und frei von Rechten Dritter sind. Insbesondere sind die folgenden Inhalte und Handlungen unzulässig:
      • Sich als eine andere Person ausgeben (Identitätstäuschung);
      • Nachstellen (Stalking), Drohungen, Beleidigungen und Behauptung falscher Tatsachen;
      • Rassistische, gewaltverherrlichende, volksverhetzende, pornografische, menschenentwürdigende und sittenwidrige Inhalte;
      • Inhalte, die gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßen;
      • Inhalte, die die Gesundheit von Personen beeinträchtigen können;
      • Inhalte, die fremde Urheber-, Marken, Wettbewerbs- und Datenschutzrechte verletzen;
      • Kettenbriefe, Massennachrichten mit oder ohne werbenden Inhalt (Spamming);
      • Links zu Webseiten mit obigen Inhalten;
      • Kommerzielle Werbung;
      • Inhalte, die dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln und/ oder zu nutzen.
      • Anpreisende Verweise auf Konkurrenzangebote von Dr. Michelberger.
    6. Dr. Michelberger hat das Recht themenfremde Inhalte, die sich insbesondere nicht auf die jeweiligen Rubriken des Onlineforums beziehen, zu verschieben oder falls sie zu keiner Rubrik passen, zu entfernen.
  4. Einstellen von Inhalten, Einräumung von Nutzungsrechten im Onlineforum
    1. Die Einräumung der nachstehend genannten Rechte dient vorbehaltlich anderer Vereinbarungen alleine dem Betrieb des Onlineforums und der Zurverfügungstellung der vertraglichen Leistungen unter Beachtung ihrer Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte.
    2. Klienten räumen Dr. Michelberger unentgeltlich ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, Recht ein, die von ihnen innerhalb des Onlineforums eingestellten Inhalte zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und zu bearbeiten.
    3. Die Einräumung erfolgt bis zum Widerruf der Klienten und entsprechend den Kündigungsregelungen dieser Nutzungsbedingungen.
    4. Ferner behält sich Dr. Michelberger vor, die Inhalte der Nutzer punktuell auch außerhalb des Onlineforums nutzen zu dürfen, z.B. als Beispiele in Büchern. Dr. Michelberger wird hierbei die Persönlichkeitsrechte der Klienten berücksichtigen und die Inhalte entsprechend anonymisieren oder/und die Klienten um eine Erlaubnis fragen.
  5. Verantwortung für Beiträge der Klienten im Onlineforum
    1. Dr. Michelberger ist nicht verantwortlich für die von den Klienten eingestellten Inhalte und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Die darin vertretenen Meinungen stellen die Ansichten der jeweiligen Klienten dar.
    2. Klientensind nicht zur Prüfung der Inhalte der Nutzer verpflichtet, behält sich jedoch vor diese in Teilen oder ganz zu löschen, falls konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter, die guten Sitten oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
    3. Soweit Dr. Michelberger wegen unzulässiger Inhalte oder sonstigen Gesetzesverstößen in Anspruch genommen, die von Klienten zu vertreten sind, in Anspruch genommen wird, stellen die Klienten Dr. Michelberger auf erstes Anfordern von den Ansprüchen frei und unterstützten Dr. Michelberger bei der Abwehr der Ansprüche. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.
  6. Sanktionen
    1. Dr. Michelberger hat das Recht gegen Klienten Sanktionen zu verhängen, wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass Klientengegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen hast.
    2. Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird Dr. Michelberger die berechtigten Interessen der Klienten in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Folgende abgestuften Sanktionen stehen Dr. Michelberger zur Verfügung:
      • Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten;
      • Verwarnung;
      • Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen;
      • temporäre Sperrung;
      • endgültige Sperrung/Kündigung, gegebenenfalls verbunden mit einem;
      • Hausverbot.
    3. Sobald ein Klient vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er das Onlineforum auch mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
  7. Buchung und Stornierung von individuellen Coachings
    1. Im Fall eines Individual-Coachings erhalten die Klienten auf Anfrage ein Angebot für die angefragte Leistung von Dr. Michelberger. Mit dessen Annahme, die ausdrücklich oder konkludent, z.B. durch Inanspruchnahme der Leistung erfolgen kann, kommt der Vertrag über die vereinbarte Leistung zustande. Die Angebote von Dr. Michelberger sind vorbehaltlich anderweitiger Angaben 14 Tage lang bindend.
    2. Die Abrechnung der Coaching-Leistungen erfolgt in 15-Minuten-Schritten.
    3. Klienten können jederzeit vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist gegenüber Dr. Michelberger zu erklären. Treten Klienten mehr als 48 Std. vor Beginn des Coachings zurück, so verliert Dr. Michelberger den Anspruch auf das Entgelt für das Coaching. Stattdessen kann Dr. Michelberger, soweit der Rücktritt nicht von Dr. Michelberger zu vertreten ist oder ein Fall höherer Gewalt vorliegt, eine angemessene Entschädigung („Stornogebühr“) für die bis zum Rücktritt getroffenen Vorkehrungen und Aufwendungen verlangen. Die Stornogebühr wird in Abhängigkeit von dem jeweiligen Preis des Coachings unter Berücksichtigung der Nähe des Zeitpunktes des Rücktritts zum vertraglich vereinbarten Beginn des Coachings in einem prozentualen Verhältnis zum Preis des Coachings pauschaliert und unter Berücksichtigung gewöhnlich ersparter Aufwendungen und gewöhnlich möglicher anderweitiger Verwendungen der Leistung berücksichtigt.
    4. Im Fall des Rücktritts von Klienten bis zu 48 Stunden vor dem Beginn des Coachings, fallen keine Stornogebühren an. Bei Rücktritt ab 48 Stunden vor Beginn des Coachings fällt das gesamte vereinbarte Entgelt als Stornogebühr an.
  8. Vertragstext

Dr. Michelberger stellt den Klienten den Vertragstext, d.h. eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den wesentlichen Merkmalen der gebuchten Leistung sowie den Preisangaben nebst Zahlungsbedingungen spätestens vor Beginn der Leistungserfüllung auf einem dauerhaften Datenträger zu. Darüber hinaus speichert Dr. Michelberger den Vertragstext, macht ihn jedoch nicht im Internet zugänglich.

  1. Gewährleistung
    1. Dr. Michelberger muss auf das Wohl ihrer Klienten Rücksicht nehmen. Sie ist daher berechtigt Coachings oder vergleichbare Behandlungen ohne Angaben von Gründen abzulehnen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, wenn sie aufgrund ihrer Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf, oder wenn es Gründe gibt, die sie in Gewissenskonflikte bringen könnten. Dr. Michelberger kann Methoden anwenden, die schulmedizinisch nicht anerkannt und auch nicht allgemein erklärbar sind. Ein subjektiv erwarteter Erfolg der Klienten kann nicht in Aussicht gestellt oder garantiert werden. Soweit der Klient die Methoden von Dr. Michelberger ablehnt, hat er das gegenüber Dr. Michelberger gegenüber zu erklären. Durch die Ablehnung werden die gesetzlichen Gewährleistungen nicht berührt.
    2. Dr. Michelberger ist berechtigt, notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen oder Abweichungen vor oder während der Erbringung ihrer Leistungen vorzunehmen, soweit diese den Nutzen der angekündigten Behandlungsleistungen steigern oder nicht wesentlich ändern.
    3. Die im Rahmen der Leistungen bereitgestellten Inhalte und Unterlagen werden nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt. Eine Haftung und Gewähr für die Korrektheit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität der Inhalte ist jedoch ausgeschlossen.
    4. Dr. Michelberger haftet nicht für höhere Gewalt, insbesondere Krieg, Bürgerkrieg, Streik, Naturereignisse und Schifffahrtsbeschränkungen, die nach Vertragsabschluss in Kraft treten oder bekannt werden.
    5. Klienten sind verpflichtet, bei aufgetretenen Leistungsstörungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuwirken, eventuelle Schäden zu vermeiden oder gering zu halten.
    6. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regeln zur Gewährleistung und Leistungsstörungen.
  1. Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich (Dr. Michelberger, Ostermader Kamp 1, Anlage Hohes Ufer Nr. 508, 23779 Neukirchen-Ostermade, Deutschland, Telefon: +49-171-9371440, E-Mail: Christiane@unterwegsmitbuddha.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufen, habe ich dir alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Hast du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hast du mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mir von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Dr. Michelberger, Ostermader Kamp 1, Anlage Hohes Ufer Nr. 508, 23779 Neukirchen-Ostermade, Deutschland, E-Mail: contact@findingawakening.com:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

—————————————

(*) Unzutreffendes streichen.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

  1. Änderung der AGB
    1. Dr. Michelberger behält sich vor, diese AGB bei laufenden Verträgen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, es sei denn, das ist für die Klienten nicht zumutbar. Die Änderung erfolgt nur beim Vorliegen von folgenden sachlichen Gründen: a) wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert; b) wenn die Änderung Dr. Michelberger dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen; c) wenn gänzlich neue Leistungen unsererseits, bzw. Leistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse eine Beschreibung in den AGB erfordern und hieraus das bestehende Vertragsverhältnis nicht zu Lasten der Klienten beeinträchtigt wird; d) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Klienten ist.
    2. Im Fall wesentlicher Änderungen teilt Dr. Michelberger den Klienten die geänderten Nutzungsbedingungen zumindest in Textform mit, so dass Klienten zwei Wochen Zeit haben, der Änderung zu widersprechen. Hierbei weist Dr. Michelberger die Klienten auch darauf hin, was passiert falls sie (nicht) widersprechen: Im Fall eines Widerspruchs haben Klienten und Dr. Michelberger das Recht zu kündigen. Widersprechen Klienten den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der Frist, gelten sie als angenommen.
  1. Haftung und Schadensersatz
    1. Für die Haftung von Dr. Michelberger auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen:
    2. Dr. Michelberger haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
    3. Ferner haftet Dr. Michelberger für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Klienten regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet Dr. Michelberger jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der typische Schaden ist bei Klienten die Unternehmer sind, grundsätzlich auf das festgelegte Entgelt und sonst auf die Höhe des vertraglichen Entgelts des Klienten für den Zeitraum, in dem die Pflichtverletzung stattgefunden hat, begrenzt, außer wenn die Beschränkung im Einzelfall unter Billigkeitsgesichtspunkten unangemessen wäre. Der typische Schaden übersteigt bei Klienten die Unternehmer sind grundsätzlich nicht das Fünffache der vereinbarten Vergütung. Dr. Michelberger haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
    4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Leistung von Dr. Michelberger und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
    5. Soweit die Haftung von Dr. Michelberger ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Dr. Michelberger.
  2. Schlussbestimmungen, Gerichtsstand und anwendbares Recht
    1. Klienten dürfen auf diesem Vertrag beruhende Ansprüche Dr. Michelberger gegenüber nur nach Zustimmung von Dr. Michelberger auf Dritte übertragen.
    2. Gerichtstand und Erfüllungsort ist Neukirchen-Ostermade, wenn ein Klient Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für Klienten die Unternehmer sind, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
    3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Stand: 7.5.2018